Gemeinderatssitzung

Turbulente Redegefechte bei nächtlicher Gemeinderatssitzung in Wels

Mittwochabend tagte in Wels der Gemeinderat mit einer Sondersitzung, in welcher einmal mehr die Bürgerbefragung und die damit verbundene Kritik der Oppositionsparteien im Mittelpunkt stand.

Matthias Lauber
Lokalredaktion

14.09.2016, 23:43 Uhr

Lesezeit: 2 Minuten

Wels. Mittwochabend tagte in Wels der Gemeinderat mit einer Sondersitzung, in welcher einmal mehr die Bürgerbefragung und die damit verbundene Kritik der Oppositionsparteien im Mittelpunkt stand.

Die Standpunkte richteten sich die Parteien bereits im Vorfeld per Presseaussendung aus. Die SPÖ und die Neos üben starke Kritik am Inhalt der Fragen und beantragten daher gemeinsam mit anderen Fraktionen die Abhaltung einer Sondergemeinderatssitzung. "Sämtliche Anträge dafür seien aber zu spät eingebracht worden. Daher mussten die Anträge nochmals als Dringlichkeitsanträge gestellt werden," informierte die FPÖ die SPÖ Gemeinderäte bereits im Vorfeld und unterstellte den Gemeinderäten eine peinliche Unkenntnis des Welser Stadtstatuts und der Geschäftsordnung des Gemeinderats.

Vier Stunden tagte nun Mittwochabend der Gemeinderat in der Stadthalle. Kritik äußerten SPÖ, Grüne und Neos an den Fragen, weil die Bürgerinnen und Bürger über keine wirklich wichtigen und entscheidenden Fragen abstimmen könnten. Die FPÖ wies dies entschieden zurück und betonte, dass die SPÖ nicht einmal in der von stattfindenden und von ihr einberufenen Sitzung Vorschläge gemacht hätte, was ihrer Meinung nach zu fragen sei.
Vizebürgermeisterin Silvia Huber (SPÖ) holte schließlich gegen Ende der Sitzung nochmals aus und forderte Bürgermeister Dr. Andreas Rabl (FPÖ) zur Mäßigung auf und warf vor, dass die Misswirtschaft, welche die FPÖ der SPÖ nun unterstelle, in der vergangenen Amtsperiode ja immer unter anderem von der FPÖ mitgetragen worden sei.

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